SPD Rheinbach: Sanierung der Wormerdorfer Turnhalle kommt zu spät

SPD Ratsherr Walter Viethen

„Bewusst missverstanden“ fühlt sich Walter Viethen, finanzpolitischer Sprecher SPD-Stadtratsfraktion, von der CDU. Diese hatte in einer Pressemitteilung den Eindruck erweckt, die Rheinbacher Sozialdemokraten/innen hätten sich gegen die Sanierung der sanitären Anlagen in der Wormersdorfer Turnhalle ausgesprochen. Viethen: „Meine Aussage in der Haushaltsrede wurde bewusst ins Gegenteil verkehrt. Ich habe die Wormersdorfer Toilettenanlagen als Beispiel dafür genommen, dass in dieser Stadt seit Jahren notwendige Sanierungsmaßnahmen auf die lange Bank geschoben werden. Die jetzt beschlossene Renovierung ist die erste seit 1959! Sie kommt zwar rechtzeitig vor der Wahl, der Sache nach aber viel zu spät.“ Folke große Deters, Vorsitzender der SPD Rheinbach, sieht die „bewusst irreführende“ Pressemitteilung der CDU als Zeichen der „wachsenden Nervosität“ auf Seiten der Mehrheitsfraktion: „Langsam spüren die Bürgerinnen und Bürger die Folgen einer verfehlten Haushaltspolitik, die dazu geführt hat, dass unser finanzieller Handlungsspielraum immer kleiner wird. Gerade im Schulbereich wurden viele notwendige Investitionen verschleppt wie etwa die Renovierung des Jugendheimes an der Grundschule St. Martin. Schlaglöcher in den Straßen, die faktische Einführung von Sportstättenbenutzungsgebühren sowie Kürzungen bei Vereinen und Initiativen sind spürbare Folgen von Fehlern aus der Vergangenheit, die von der SPD schon damals klar benannt wurden.“
Besonders bedauerlich findet große Deters, dass Bürgermeister und Mehrheitsfraktion auf die vielen Gesprächsangebote der SPD nicht eingegangen seien, die notwendige Konsolidierung des Haushaltes gemeinsam anzupacken. „Letztes Jahr folgte auf unser Angebot die Einladung des Bürgermeisters zu einem einzigen Gesprächstermin. Weitere Treffen wurden nicht angesetzt. Das zeigt für mich, dass an einer gemeinsamen Lösung der Probleme offensichtlich nach wie vor kein Interesse besteht“ erklärt große Deters abschließend.

(Die Haushaltsrede von Walter Viethen kann übrigens unter Dokumente/Downloads im Wortlaut nachgelesen werden.)