Mehr Mut zur eigenen Meinung!

SPD-Ratskandidat Dietmar Danz

Mangelndes Rückgrat bei den handelnden Personen ist sicher ein Grund für die wachsende Politik(er-Verdrossenheit. Dieses Phänomen ließ sich leider jüngst auch bei der Rheinbacher CDU beobachten. Mit großem Getöse kündigte die Rheinbacher Christdemokraten in der Presse an, dass sie – entgegen der Linie ihrer Landesregierung – eine Resolution in den Stadtrat einbringen wollte, in der eine Zusammenlegung von Bundestagswahl und Kommunalwahl gefordert werden sollte. Leider lag genau diese Resolution am Tag der Ratssitzung nicht vor. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Beißel begründete dies nun so: Der Wahltermin sei nun jetzt einmal beschlossen, so dass es überflüssig sei, jetzt noch eine Stellungnahme dagegen abzugeben.
Ein merkwürdiges Politikverständnis, nach dem man sich mit Beschlüssen – die ja durchaus auf politi- schen Druck hin geändert werden können – ergeben abfindet. Im Gegenteil gehören schlechte Beschlüsse – besonders wenn sie mit unnötigen Geldausgaben für die Stadt Rheinbach und viele andere Kommunen verbunden sind – nicht einfach akzeptiert, sondern selbstverständlich revidiert.
Vermutlich war es aber alles ganz anders: Es werden wohl die Telefondrähte heiß geglüht haben bei den Verantwortlichen der Rheinbacher CDU. Fragt sich am Ende wohl nur, von wo der Anruf kam: aus Düsseldorf oder Siegburg.