SPD weist Aussage von Raetz zurück

Dienstag, 19.11.2013, 10:09 von Daniel Sandmeier

„Herr Raetz ist offensichtlich sehr nervös!“ So kommentiert der Rheinbacher SPD-Vorsitzende Folke große Deters die Aussage von Bürgermeister Stefan Raetz gegenüber dem Bonner General-Anzeiger, die „Wahl“ von Dietmar Danz sei „nicht gültig“, da seine Amtsniederlegung zum Zeitpunkt der „Wahl“ von Dietmar Danz noch nicht vorgelegen habe.
„Herr Raetz weiß ganz genau, dass wir unseren Bürgermeisterkandidaten Dietmar Danz nicht kommunalrechtlich verbindlich gewählt, sondern nur nominiert haben. Dies habe ich ihm in seiner Funktion als Wahlleiter mit Schreiben vom 25.10.2013 auch mitgeteilt. Darin heißt es: „Wir werden am 15.11. unseren Kandidaten entweder nominieren oder – falls bis dahin der Kommunalaufsicht ein Entlassungsantrag vorliegt – verbindlich wählen. Sollten Sie also den Antrag vor dem 15.11. einreichen, wäre ich Ihnen für eine kurze Information dankbar.“
„Da Herr Raetz den Entlassungsantrag – vermutlich mit Bedacht – erst kurz nach unserer Versammlung abgegeben hat, sind wir so verfahren, wie in dem Schreiben angekündigt“, so große Deters weiter. Eine Nominierung habe man ausgesprochen, um dem Kandidaten auch schon vor der offiziellen Wahl die Möglichkeit zu geben, bei den Rheinbacherinnen und Rheinbachern für sein Programm zu werben. Dies sei in der Versammlung und gegenüber der Presse auch so kommuniziert worden.

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