Dietmar Danz (SPD) befragt die Verwaltung zum aktuellen Ausbaustand der Breitbandversorgung
SPD und CDU/CSU wollen bundesweit eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Breitbandinternet erreichen. Die Voraussetzungen sollen auf kommunaler Ebene geschaffen werden. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Mbit/s zu erreichen.
„Flächendeckend heißt“, so der Rheinbacher SPD-Vorsitzende und Stellv. Vorsitzende der Ratsfraktion, „dass in allen Stadtgebieten und auch im ländlichen Raum dieses Angebot eines Breitbandinternets als Grundversorgung für alle Mitbürger/innen der Stadt Rheinbach geschaffen werden soll. Davon sind wir in der Kernstadt von Rheinbach und den Ortsteilen noch sehr weit entfernt.“
„Auf der Kreis- und der kommunalen Ebene müssen die Voraussetzungen geschaffen werden: Bedarf und Möglichkeiten müssen unmittelbar vor Ort analysiert werden“, so der sozialdemokratische Kommunalpolitiker weiter. Dazu gehören topographische Daten, Netzpläne der vorhandenen Telekommunikationsarchitektur, aber auch Daten über nutzbare Leerrohre, öffentliche Glasfaserleitungen oder zum Beispiel Abwasserkanäle, in die Glasfaserkabel eingelegt werden können.
Vor diesem Hintergrund will der Flerzheimer Ratsherr Dietmar Danz (SPD) von der Verwaltung wissen:
1.Welche konkrete lokale Strategie verfolgt die Stadt Rheinbach, um bis 2018 die flächendeckende Versorgung mit schnellem Breitbandinternet zu erreichen?
2.Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich des Ausbaus mit der Breitbandinternet-Versorgung für alle in Rheinbach?
3.Welche Initiativen hat die Stadt Rheinbach bisher ergriffen, um mit anderen Kommunen und dem Kreis gemeinsam dieses Projekt voranzutreiben? Welche Initiativen beabsichtigt die Stadt Rheinbach zu ergreifen?
4.Mit welchen Partnern (Providern) arbeitet die Stadt Rheinbach in welchen konkreten Projekten zusammen, um das Breitbandinternet-Angebot in der Stadt Rheinbach auszubauen?
„Es gilt, konkrete lokale Strategien zu entwickeln. Sinnvoll wäre es, Initiativen im Kreis und den Kommunen zu bündeln, um gemeinsam die Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten optimal in Anspruch nehmen zu können“, so Dietmar Danz abschließend.